Aktuelles
ERGEBNISSE BEZIRKSGEMEINDE VOM 5. MAI 2024
Wahl des regierenden Hauptmanns
Albert Mösler, Eggerstanden, wird in seiner Funktion als regierender Hauptmann wiedergewählt.
Wahl des stillstehenden Hauptmanns
Sepp Manser, Weissbad, wird in seiner Funktion als stillstehender Hauptmann wiedergewählt.
Wahl der übrigen Mitglieder des Bezirksrats
Drei bisherige Mitglieder werden in ihrem Amt bestätigt. Es sind dies:
Bruno Hehli, Schwende
Sepp Inauen, Appenzell
Sandra Wild-Wyss, Wasserauen
Das Gesuch von Albert Manser um eine vorzeitige Entlassung aus der Amtspflicht wird gutgeheissen. Als Nachfolger von Markus Stäger und von Albert Manser werden Patrik Koster, Appenzell und Albert Rusch, Steinegg als Mitglieder des Bezirksrats Schwende-Rüte gewählt.
Wahl der Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission
Die bisherigen Mitglieder werden im Amt bestätigt:
1. Mitglied: Benno Mock, Steinegg
2. Mitglieds Urs Rempfler, Appenzell
Ersatzmitglied: Pia Signer-Dobler, Weissbad
Wahl des Bezirksrichters
Aufgrund der Wahl von David Inauen als Kantonsrichter, muss dieses Amt neu besetzt werden. Als Nachfolger wird Pascal Neff, Appenzell Steinegg, als neuer Bezirksrichter gewählt.
Wahl des Vermittlers
Der Vermittler Thomas Mainberger, Weissbad, wird im Amt bestätigt.
Wahlen Grossrat
Als Nachfolger von Ursi Dähler-Bücheler und Bruno Streule werden Albert Mösler, Eggerstanden und Michael Koller, Eggerstanden als Vertretung des Bezirks Schwende-Rüte in den Grossen Rat gewählt.
Sachgeschäfte
Die Rechnung wird genehmigt.
Der Steuerfuss wird auf 20% belassen.
Sämtliche Geschäfte der Bezirksgemeinde 2024 konnten in einer Stunde abgewickelt werden.
AMTLICHE MITTEILUNGEN 25. APRIL 2024
Wirtepatent für Hundsteinhütte
Monika Eberhard, Gesellschafterin der «Berguf GmbH» wurde ein befristetes Patent zur Führung der SAC Hundsteinhütte, Bollenwees 5, 9058 Brülisau erteilt. Die unbefristete Bewilligung wurde in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür ist der Abschluss der mündlichen Zusatzprüfung.
Festwirtschaftsbewilligung erteilt
Der Bezirk hat die Festwirtschaft am Freundschaftsspringen des Reitvereins Appenzell bewilligt. Dieses findet am Samstag, 8. Juni, und Sonntag, 9. Juni 2024, in den Nanisau, Steinegg statt.
Neuer bfu-Sicherheitsbeauftragter
Sepp Räss, Mitarbeiter des Werkhofs ist neuer bfu-Sicherheitsbeauftragter des Bezirks Schwende-Rüte. Er übernimmt die Aufgabe von Markus Stäger, der diese aufgrund seiner Demission als Bezirksrat abgibt. Sepp Räss wird den Einführungskurs absolvieren und ist künftig Ansprechperson in Sicherheitsfragen.
Arbeitsvergabe St. Anna- und Nollenstrasse
Der Bezirksrat hat die Arbeiten für den Einbau des Deckbelags bei der St. Annastrasse und dem östlichen Bereich der Nollenstrasse an die Firma Koch AG vergeben. Dieser erste Teil des Deckbelags wird dieses Jahr eingebaut und kostet rund 125'000 Franken. Der zweite Teil im Bereich Nollen- und Wölfsböhlstrasse ist für das Jahr 2025 geplant.
ÖFFENTLICHE PLANAUFLAGE UND REFERENDUMSANZEIGE QUARTIERPLAN "SCHNETZLERS", STEINEGG
Gestützt auf Art. 52 Abs. 1 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 des Baugesetzes vom 29. April 2012 (BauG) werden
• der Quartierplan/Situationsplan «Schnetzlers» vom 24.01.2024
• das Quartierplanreglement «Schnetzlers» vom 24.01.2024
• der Planungsbericht vom 24.01.2024
• das Richtprojekt vom 16.01.2024
während 30 Tagen bei der Bezirksverwaltung Schwende-Rüte, Pöppelstrasse 14, 9050 Appenzell Steinegg öffentlich aufgelegt. Die aufgeführten Akten können auf dem Sekretariat oder der Webseite des Bezirks eingesehen werden.
Rechtsmittel:
Einsprachen sind während der Auflagefrist, d.h. vom 24. April 2024 bis 23. Mai 2024, schriftlich und begründet an den Bezirksrat Schwende-Rüte, Pöppelstrasse 14, 9050 Appenzell Steinegg, zu richten.
Referendums- und Annahmebeschluss:
Der Bezirksrat Schwende-Rüte hat die Quartierplanung unter dem Vorbehalt der Erledigung allfälliger Einsprachen genehmigt. Dieser Annahmebeschluss wird hiermit dem fakultativen Referendum unterstellt. Dieses kommt zustande, wenn 200 Stimmberechtigte innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation bei der Bezirksverwaltung ein rechtsgültiges Begehren auf Herbeiführung eines Beschlusses der Bezirksgemeinde an den Bezirksrat einreichen.
Appenzell Steinegg, 18. April 2024
Der Bezirksrat Schwende-Rüte
BERICHT UND RECHNUNG | EINLADUNG ZUR BEZIRKSGEMEINDE VOM 5. MAI 2024
Die Broschüre “Bericht und Rechnung 2023/2024” wurde Ende März an die Stimmberechtigten versendet.
Download der Broschüre: